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05.02.2003 

MarkenUrteile

Lego baut auf Schutz vor Markenpiraterie:
Chinesisches Unternehmen wegen Kopie von Spielzeugartikeln verurteilt

Kinderhandgerechtes Plastikspielzeug zum Zusammenbauen hat Lego eine gesicherte Position auf dem Weltmarkt für Spielzeugartikel eingebracht. 320 Milliarden Legosteine konnte das Unternehmen in den letzten 60 Jahren nach eigener Auskunft verkaufen. Dass trotzdem weitaus mehr bunte Plastiksteine in den Kinderzimmern liegen, als von Lego produziert, ist auf die Fälschung von Spielzeug-Artikeln zurückzuführen. Im Kampf gegen Markenpiraterie hat das seit 1932 tätige dänische Unternehmen Lego jetzt seinen in Peking geführten Prozess gegen eine wegen der Imitation von Spielzeug angeklagte chinesische Firma gewonnen. Das geht aus einem Bericht der Canadian Press hervor. Der Prozessausgang wird als positives Zeichen für die zunehmend erfolgreiche Durchsetzung rechtlicher Maßnahmen gegen Markenpiraterie gewertet. Ein intensiveres Vorgehen gegen Produktfälscher wird seit dem Beitritt Chinas zur World Trade Organization (WTO) im Jahr 2001 immer wieder gefordert.

Lego hatte bereits 1999 gegen die chinesische Firma Klage eingereicht und ihr vorgeworfen, 53 Eigenschaften von Spielzeugartikeln kopiert, teilweise identische Produkte hergestellt und das Logo missbraucht zu haben. Das Gericht sah das Urheberrecht von Lego in 33 Fällen verletzt und ordnete die Zerstörung aller Gussformen sowie eine finanzielle Entschädigung für das dänische Unternehmen an. Die Entscheidung ist deshalb von Bedeutung, weil China zu den Ländern mit der höchsten Plagiatproduktion zählt, aber bisher kaum effektive Maßnahmen zu deren Bekämpfung entwickeln konnte. Im Vergleich zu der Anzahl anderer gefälschter Produkte ist Lego da allerdings eher ein kleiner Fisch. Hollywoodfilme, Designer-Bekleidung, Schuhe, Zigaretten, Mobiltelefone, DVDs und CDs werden mit einem erheblichen High-Tech-Aufwand gefälscht und als Markenprodukte international bekannter Firmen auf dem Weltmarkt abgesetzt. Mittlerweile leiden selbst erfolgreiche chinesische Unternehmen unter dem florierenden Geschäft mit gefälschten Produkten.

Ausländische Firmen kreiden China bereits seit zwei Jahren an, Maßnahmen gegen Markenpiraterie nicht ausreichend zu verfolgen und auszubauen. Ein rückständiges Rechtssystem sowie lokale Schutzzollpolitik erschwerten die Kontrolle, so Li Shunde, Professor an der China Academy of Social Sciences, gegenüber der Canadian Press. Das bestätigt auch der Vorsitzende des Arbeitskreises China im Asien-Pazifik-Ausschuss der deutschen Wirtschaft, Jürgen Heraeus, gegenüber dem Online Service faz.net: "In einem so großen Land, in dem es kaum einen durchgreifenden Gesetzesvollzug gibt, da sind die Provinzfürsten sehr stark. Und wenn die Beschäftigte und Steuereinnahmen schützen, vielleicht Bekannte protegieren wollen, da macht man nichts." So wurden bei einer großangelegten Razzia in einem wegen Markenpiraterie verdächtigten Unternehmen nur leere Hallen vorgefunden. Die örtlichen Behörden hatten das Unternehmen rechtzeitig gewarnt. Nach wenigen Tagen erschienen die gefälschten Produkte der Firma jedoch bereits wieder auf dem Markt.

Noch zählt die erfolgreiche Klage von Lego zu den Einzelfällen. Sie weist jedoch bereits in die Richtung, den Schutz geistigen Eigentums und vorhandener Markenrechte in China zukünftig konsequenter zu verfolgen. Das werde nach Einschätzung Heraeus allerdings noch etliche Jahre dauern, denn bisher geht es nur langsam voran, auch wenn Lego erst einmal einen Grundstein gelegt haben dürfte.

juk

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